Wie man im Ruhrgebiet spart – und kassiert

Dortmund ist ziemlich arm dran. In fast allen Statistiken, die Gutes besagen, liegt die westfälische Großstadt hinten (neuerdings sogar in der Bundesliga-Tabelle); wenn’s hingegen prekär wird, mischt die arg verschuldete Kommune zumeist in der Spitze mit. Doch es gibt hier auch einige, die ausgesorgt haben.

Beispielsweise Guntram Pehlke, Chef der Dortmunder Stadtwerke (DSW21). Der Mann wird auch im bundesweiten Vergleich überaus ordentlich bezahlt. Laut „Ruhr Nachrichten“ (RN) vom 3. Dezember 2014 liegen bei ihm derzeit jährlich 442 389,77 Euro an – mit allen Zusatzleistungen. Pehlkes Kollegen in Düsseldorf, Hamburg oder Stuttgart liegen weit unterhalb seiner Einkünfte. Nun soll, wie die RN weiter berichten, sein Vertrag auch noch in Windeseile vorzeitig verlängert werden, was wiederum mit weiteren Vergünstigungen verbunden wäre.

Wenn's nach einigen politischen Platzhirschen geht, wird das Damwildgehege im Dortmund Süggelwald geschlossen. Esparnis: gerade mal 4500 Euro im Jahr. (Foto: Bernd Berke)

Wenn’s nach einigen politischen Platzhirschen geht, wird das Damwildgehege im Dortmunder Süggelwald geschlossen. Esparnis: gerade mal 4500 Euro im Jahr. (Foto: Bernd Berke)

Pehlke gehört als einstiger SPD-Schatzmeister im Unterbezirk Dortmund und als früherer Stadtkämmerer zu den Parteigenossen, die in Dortmund (und überhaupt im Ruhrgebiet) immer mal wieder an die Spitze kommunaler Unternehmen geraten.

Ob Energieversorger, Entsorgungsbetriebe, (stark defizitärer) Flughafen, Stadtsparkasse oder Messe/Westfalenhallen – stets steigen die Chancen auf lukrative Dortmunder Chefposten mit SPD-Parteibuch erheblich. Gewiss, andernorts gibt es Filz und Klüngel im Zeichen der CDU. Doch das Revier ist eben vorwiegend ein Selbstbedienungsladen für manche Sozialdemokraten. Ein Jammer für die vormals stolze Partei.

Das TV-Magazin „Monitor“ hat kürzlich (Ausgabe vom 20. November 2014) recherchiert, dass ausgerechnet die Ruhrgebietsstädte national meist weit vorn liegen, wenn es um kommunale Chefgehälter geht. Als Boss der Entsorgungsbetriebe kann man in Essen oder Dortmund deutlich mehr kassieren als etwa in Berlin oder Hamburg.

Bei der Dortmunder Entsorgungsgesellschaft EDG verdienen laut „Monitor“ drei (!) Chefs je etwa 266000 Euro, für ähnlich gelagerte Aufgaben reicht in Stuttgart ein Geschäftsführer, dessen Tätigkeit mit vergleichsweise bescheidenen 125000 Euro vergütet wird. Weitere verblüffende Einzelheiten sind auf der Monitor-Homepage nachzulesen.

Unterdessen muss die durch immense Sozialkosten gebeutelte Stadt ihre sonstigen Leistungen stetig reduzieren. Ein besonders groteskes Beispiel, wenn man mal vom schleichenden (und bald galoppierenden?) Kulturabbau absieht: Gerade mal 4500 Euro will Dortmunds Stadtkämmerer Jörg Stüdemann durch Schließung eines Damwildgeheges im Süggelwald (Stadtteil Eving) einsparen. Auch auf der Homepage der Stadt wird das Gehege bis heute als Möglichkeit für ansonsten vielfach benachteiligte Kinder der Nordstadt beworben, quasi in ihrer Nachbarschaft Tiere im naturnahen Raum zu erleben.

Egal. Der Posten soll gestrichen werden. Und was wird aus den Tieren? Da könnte man die polemische Frage stellen, ob anschließend noch der Wildbraten auf dem Tisch kommunaler Honoratioren kredenzt wird. Vielleicht gar beim nächsten Empfang des SPD-Oberbürgermeisters Ullrich Sierau?

Aber mal im Ernst: Drängt sich denn nicht die Idee auf, mit den Sparmaßnahmen auch bei den besagten kommunalen Spitzengehältern anzusetzen? Schon allein, um mal ein Signal zu setzen.

Unterdessen sehen sich die Städte des Ruhrgebiets gezwungen, auch noch Menschen abzuschrecken, die vielleicht trotz alledem hierher ziehen wollen – mit exorbitant steigenden Hebesätzen für die Grundsteuer B. Wie die WAZ heute berichtet, könnten ohnehin schon weniger attraktive Orte wie Duisburg und Witten, die eh schon Einwohner verlieren, auf diesem Gebiet demnächst Spitzenpositionen einnehmen. Duisburg hätte dann einen fast doppelt so hohen Hebesatz wie das benachbarte Düsseldorf, Witten könnte gar bundesweiter Spitzenreiter werden und selbst Berlin überflügeln. So gut wie alle Revierbürer sind betroffen. Per Umlage wirkt sich die Grundsteuer auch mietsteigernd aus.

Vor der Zukunft einer Region, in der just morgen das allerletzte Opel-Fahrzeug vom Bochumer Band laufen wird, kann einem gelegentlich angst und bange werden.




„Dortmunder Modell“: Die Stadt muss kleinlich sparen, ihr Airport macht Millionen „Miese“

Kürzlich konnte man im Dortmunder Lokalteil der Ruhr-Nachrichten (RN) erfahren, wie kleinlich inzwischen die Sparschrauben bei der Stadt angesetzt und festgedreht werden. Beispiele erwünscht? Bitte sehr: Zootiere bekommen ab jetzt weniger Frischkost. Macht gerade mal 10 000 Euro im Jahr. Brunnen sprudeln künftig seltener, was Strom und Wasser spart. 35 000 Euro im Jahr. Vom Kulturbereich mal wieder ganz zu schweigen.

Völlig ohne weitere Erläuterung finden sich in dem RN-Artikel Posten wie die Kündigung der „Alarmaufschaltung zur Überwachung“ der kommunalen Kindertagesstätten (was besagt das, bitte?) mit einer Ersparnis von 36 000 Euro, die hoffentlich niemand bereuen wird. Ferner werden die Kosten für Lebensmittel in den Kitas um 12,5 Prozent oder 175 000 Euro gekürzt. Das ist schon ein größerer Batzen. Steigen also die Elternbeiträge? Oder wird die Verpflegung einfach reduziert? Erläuterung Fehlanzeige. Nach dem eher als tabellarisches Kuriositäten-Kabinett angelegten Bericht hat man mehr Fragen als vorher.

Ein Monster als Maskottchen: Dortmund Airport (Foto: Bernd Berke)

Ein Monster als Maskottchen: Dortmund Airport (Foto: Bernd Berke)

Doch darauf wollte ich gar nicht in erster Linie hinaus. Halten wir uns noch einmal die genannten Beträge vor Augen, um sodann das aktuelle Jahres-Defizit des Dortmunder Flughafens erst richtig würdigen zu können. Der von den Stadtspitzen aus Prestigegründen seit jeher gehätschelte Airport, der ja auch ein paar nette Pöstchen bietet, hat – wie jetzt bekannt wurde – 2012 abermals 18,5 Millionen Euro Miese gemacht. Das ist eine Million weniger als 2011 und das geringste Minus seit 2003, also haben wir es quasi noch mit einer vergleichsweise guten Nachricht zu tun.

Man kann sich ungefähr ausmalen, was sich da im Lauf der Jahre angesammelt hat. Und wer springt finanziell ein? Nun, die allzeit ziemlich klamme Stadt Dortmund (26% Anteile) und die Dortmunder Stadtwerke DSW 21 (74% Anteile), eine hundertprozentige Tochter der Stadt. Mit den Strom-, Gas- und Wasserpreisen subventionieren Einwohner und Wirtschaft also den Flughafen ganz gehörig.

Absurde Rechenaufgabe: Wie vielen Zootieren könnte man da wie viele hundert Jahre lang Frischkost nach Herzenslust kredenzen? Doch mal ganz ernsthaft: Wie viele Theater, Museen, Schulen, Kindergärten, Sportvereine oder Schwimmbäder könnte man wirksam fördern, wenn es diesen Flughafen nicht gäbe? Wie viele Straßen ließen sich schnellstens reparieren, wie viele Sozialleistungen bezahlen?

Wer solche Verluste schreibt wie der Dortmunder Flughafen, der wird doch wohl wenigstens einen Airport von internationaler Bedeutung betreiben? Nun ja, wie man’s nimmt. Eigentlich eher nicht. Das offizielle Dortmund gefällt sich darin, dass die heimische Geschäftswelt von hier aus aufbrechen kann – freilich geht’s direkt weder nach Berlin noch nach Paris, Rom, Mailand oder Madrid. Ein paar Touristen fliegen nach „Malle“ oder Faro, einige Heimaturlauber zu teilweise zweitrangigen Destinationen Osteuropas (siehe Liste am Ende des Beitrags).

Von Steigerungsraten kann auch keine Rede sein. Im Gegenteil. Sowohl die Zahl der Passagiere als auch – besonders drastisch – die Menge der beförderten Luftfracht hat mit den Jahren in Dortmund kontinuierlich abgenommen. Gleichwohl werden weite Teile der Stadt und der östlich angrenzenden Gemeinden mit Fluglärm versorgt. Offenbar noch nicht genug. Stets wird uns vorgegaukelt, dass längere Betriebszeiten (am frühen Morgen und nachts) bzw. eine verlängerte Start- und Landebahn die Verluste mindern würden.

Da sehnt man sich im Kleinen geradezu nach einer „Berliner Lösung“ – einem Flughafen, der nie und nie eröffnet oder wenigstens nicht erweitert wird.

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Dortmunder Destinationen

Alghero, Italien
Belgrad, Serbien
Breslau, Polen
Budapest, Ungarn
Bukarest, Rumänien
Cluj-Napoca, Rumänien
Gdansk (Danzig), Polen
Faro, Portugal
Girona, Spanien
Istanbul, Türkei
Izmir, Türkei
Kattowitz, Polen
Kiew, Ukraine
Lemberg, Ukraine
London, Großbritannien
Málaga, Spanien
München, Deutschland
Neumarkt, Rumänien
Oporto, Portugal
Palma de Mallorca, Spanien
Posen, Polen
Skopje, Mazedonien
Sofia, Bulgarien
Temeschwar, Rumänien
Vilnius, Litauen