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Jagdszenen in Deutschland? Zum Abend der Bundestagswahl

Schon kurz nach 18 Uhr, die erste Prognose war gerade öffentlich geworden, fiel bereits ein erschreckender, entscheidender Satz dieses Wahlabends. Wie immer die neue Bundesregierung sich zusammensetzen werde, verkündete AfD-Spitzenkandidat Gauland, man werde sie „jagen“. Und nochmals: „jagen“. Man werde sich, so Gauland weiter, „unser Land und unser Volk zurückholen“.

Prost Mahlzeit! Nicht nur ziehen erstmals Rechtsaußen dieser Sorte in Fraktionsstärke in den Bundestags ein, sondern es dröhnt auch ein neuer Ton. Die Rede von der Jagd auf die künftige Regierung kündet von einer Aggression, die Andersdenkenden offensichtlich an den Kragen will. Jagdszenen in Berlin und anderswo?

Es steht also zu befürchten, dass wir in der nächsten Legislaturperiode Parlamentsdebatten von bislang ungeahnter Schärfe und Infamie erleben werden. Es ist eine … Weiterlesen

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Beide waren heute nicht in der Kirche, hatten aber ihre spirituellen Momente – das „TV-Duell“ Merkel vs. Schulz

Längere Zeit habe ich mit mir gerungen, dann habe ich es doch getan: Ja, ich bekenne, ich habe das so genannte „TV-Duell“ zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und ihrem SPD-Herausforderer Martin Schulz gesehen. Zur Gänze. Zum Schluss war ich doch ziemlich erschöpft. Obwohl es jetzt intellektuell nicht gar zu anstrengend gewesen ist.

Artikes Shake-Hands zwischen Angela Merkel und Martin Schulz zum TV-Duell in Berlin-Adlershof. (Foto © WDR/Herby Sachs)

Artiges Shake-Hands zwischen Angela Merkel und Martin Schulz zum TV-Duell in Berlin-Adlershof. (Foto © WDR/Herby Sachs)

In den meisten Fragen waren die beiden Probanden ähnlicher oder gar der gleichen Auffassung. Schulz hatte gelegentlich seine liebe Mühe und Not im steten Bemühen, Unterschiede zwischen den Positionen herauszukitzeln.

Locker den Amtsbonus ausgespielt

Merkel hatte das gar nicht nötig, sie konnte die (zumeist ziemlich zahnlosen) Attacken des Widersachers getrost abwarten und … Weiterlesen

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Die NRW-Wahl: krachend, krachend, krachend

Krachend, lachend: Wahlsieger Armin Laschet (CDU), heute vom ARD-Bildschirm abgeknipst.

Krachend, lachend: Wahlsieger Armin Laschet (CDU), heute vom ARD-Bildschirm abgeknipst.

Armin Laschet (CDU) dürfte nach allem Ermessen neuer Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen werden, womöglich als Chef einer schwarzgelben Koalition. Das ist schon eine gewichtige Nachricht mit bundespolitischen Auswirkungen. Doch ich werde den Teufel tun und das heutige NRW-Wahlergebnis politisch kommentieren. Ich möchte lieber mein Wahlgeheimnis wahren. Was aber auffällt, sind ein paar Details der medialen Vermittlung. Nur mal so, als fixe Skizze:

Schon im Lauf des frühen Abends hat man sich offenbar allseits darauf geeinigt, von einer „krachenden“ Niederlage für die rot-grüne Koalition zu sprechen. Kaum jemand verwendete die ausgelutschte Vokabel vom „Erdrutsch“, freilich war einmal von einem „Erdbeben“ die Rede. Aber man hätte auch schlichtweg von einer schlimmen oder bestürzenden … Weiterlesen

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Der Wahlabend im Fernsehen: Diese gut geölte Maschinerie könnte ewig laufen

Ganz ehrlich: Ich mag jetzt erst einmal keine Balken-, Torten- und sonstigen Diagramme mehr sehen. Wer sich gleichfalls ab 17 Uhr den ganzen Abend mit der Wahlberichterstattung im Fernsehen um die Ohren geschlagen hat, der weiß, wovon ich rede.

Es waren schon prägnante Nachrichten, die dabei herauskamen: CDU/CSU bundesweit zumindest in Reichweite der absoluten Mehrheit, die FDP erstmals seit 1949 nicht mehr im Bundestag. Doch ob und wie es zu Koalitionen kommt, ist sowohl im Bund als auch in Hessen (die Landtagswahl ging im Trubel beinahe unter) einstweilen unklar. Wird es Schwarz-Grün, gibt es eine Große Koalition? Wir werden es erleben.

In der Obhut von ARD und ZDF

An solchen Tagen bin und bleibe ich in der Wahl der TV-Programme … Weiterlesen

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Angela Merkel im ZDF-Porträt: Fast perfekte Machtstrategie – mit einem Schwachpunkt

„Wenn man sie unterschätzt, hat man verloren“, sagt Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) über Bundeskanzlerin Angela Merkel. Die Wahrheit dieses Satzes haben schon manche erfahren müssen, vor allem etliche Parteifreunde aus der CDU. Und so lautete denn auch eine Prognose im Merkel-Porträt des ZDF, dass die CDU am Boden liegen dürfte, wenn diese Kanzlerin irgendwann aus ihrem Amt scheidet. Die geradezu beängstigenden personellen Verluste in den eigenen Reihen, die Merkels Weg nun einmal pflastern, sind offenkundig eine Schwäche ihres ansonsten perfekten Machtsystems. Apropos: Dass Hessens Ex-Ministerpräsident Roland Koch sich nur zu nichtssagenden Aussagen durchringen mochte, ist doppelt schade. Er hätte uns verraten können, wie sich eine Niederlage gegen Merkel anfühlt. Aber er wird schon wissen, warum er sich so zurückhält.… Weiterlesen

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Ein knappe Skizze zur NRW-„Wahlarena“

Das politische Spiel (WDR-Fernsehen, 20.15 bis 21.45 Uhr) in der „Wahlarena“, übertragen aus Mönchengladbach, hat 90 Minuten gedauert. Und was ist da rund gewesen?

Das Publikum ist von infratest/dimap nach repräsentativen Gesichtspunkten ausgewählt worden. Immer wieder werden Befragungsergebnisse eingeblendet. Volkes Stimme. Pflichtschuldigst zelebriert und rasch abgehakt.

Einstiegsfrage nach dem Umgang mit den Benzinpreisen.

„Wir müssen weg vom Öl“, sagt Sylvia Löhrmann (Grüne). Ein schöner Satz. Sagt sich schnell.

Arena = Gladiatoren? Ach was! Es bleibt so zahm.

Mal wieder ein grausliches Studiodesign. Und eine wahrhaft fahrige Kameraführung. Bloß nirgendwo verweilen.

Norbert Röttgen (CDU): „Unsere Antwort heißt Elektro-Mobilität.“ Folgt eine kleine Fensterrede gegen die Ölkonzerne. Den kleinen Pendler dürfe man nicht – na? na? – „im Regen stehen lassen“. Hannelore … Weiterlesen

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Kulturfachmann mit Hausmacht – Norbert Lammert in Merkels CDU-„Kompetenzteam“

Von Bernd Berke

Berlin/Bochum. Zunächst einmal ist es ein Signal: Dass die CDU-Chefin Angela Merkel gestern Norbert Lammert (56) als Kulturfachmann für ihr „Kompetenzteam“ benannt hat, bedeutet eben, dass die Christdemokraten das Themenfeld nicht vergessen haben.

Im Wahlprogramm hatte sich die CDU in Sachen Kultur deutlich kürzer gefasst als die anderen Parteien. Umso freudiger reagierte gestern der Deutsche Kulturrat auf die Nominierung Lammerts. Der dämpfte freilich gleich die Erwartungen: „Mehr Geld für Kunst und Kultur ist zwar wünschenswert, angesichts der dringend notwendigen Konsolidierung aber nicht seriös zu versprechen“, sagte Lammert gestern. Man müsse die Ausgaben anders gewichten als die bisherige Regierung – und zum Beispiel die Goethe-Institute stärken.

Was nach der Wahl geschieht, ist allerdings völlig offen: Ob Lammert einem … Weiterlesen

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Ein Fachmann für die Kultur – Grosse-Brockhoff als NRW-Staatssekretär

Von Bernd Berke

Wenn einem Kultur am Herzen liegt, so vernimmt man die Nachrichten aus Düsseldorf mit gemischten Gefühlen: Mit dem bisherigen Düsseldorfer Kulturdezernenten Hans-Heinrich Grosse-Brockhoff ist eine gewichtige Persönlichkeit für kulturelle Belange in der NRW-Landesregierung gewonnen worden. So weit, so verheißungsvoll.

Dass der Mann keinen Ministerrang einnimmt, sondern beim neuen Ministerpräsidenten Jürgen Rüttgers in der Staatskanzlei angesiedelt wird, zeugt allerdings von Halbherzigkeit. Was hat dagegen gesprochen, die Kultur endlich wieder als eigenständiges Ressort zu etablieren?

Unter der rot-grünen Vorläufer-Regierung war Kultur in einen Gemischtwarenladen einsortiert. Michael Vesper war für Städtebau und Wohnen, Kultur und Sport zuständig. In solcher Gemengelage hängt eben vieles von den Personen ab. Vesper hat sich durchaus achtbar und zunehmend sachkundig um die Kultur gekümmert.

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